Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung des JuLis-Kreisverbandes Rhein-Neckar wurde der 21jährige Student Eduard Marschalek (Bild) aus Neulussheim einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Aus dem Ortsverband Weinheim-Schriesheim ist Andreas Maier weiterhin als Schatzmeister im Kreisvorstand vertreten. Erfreulich ist außerdem, dass es mit Julia Raab als Organisatorin sowohl ein Mitglied aus dem Ortsverband als auch ein weiteres neues Gesicht in den Kreisvorstand geschafft hat. Die gute Mischung aus Erfahrung und neuen Gesichtern wird mit Joschka Pfeifer aus Eppelheim als Pressesprecher, der bisherigen Pressesprecherin und jetzigen Programmatikerin Katharina Schimmel sowie Anja Hecker als Beisitzerin des Ortsverbandes Hockenheim und Frank Hampel - ebenfalls aus dem Orstverband Weinheim-Schriesheim - abgerundet.

Programmatisch abgerundet wurde die Mitgliederversammlung von einer Diskussion über den Begriff des "Neoliberalismus", der heutzutage in den Medien gerne als Synonym für eine freie Marktwirtschaft ohne jegliche Kontrolle gebraucht wird, ursprünglich allerdings durch die Freiburger Schule und Namen wie Walter Eucken und Ludwig Erhard geprägt und als "soziale Marktwirtschaft" wirtschaftliche Grundlage unserer Demokratie wurde.

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Der 37. Bundeskongress der JuLis in Pforzheim hat nicht nur ein neues Grundsatzprogramm, sondern auch ein Europaprogramm hervorgebracht. Der "Humanistische Liberalismus - für die Zukunft gedacht" hat somit das Grundsatzprogramm von 1994 abgelöst.

» Hier geht`s zum neuen Grundsatz- und zum Europaprogramm

Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der Jungen Liberalen Weinheim-Schriesheim am 28. September 2008 wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Maier aus Hirschberg im Amt bestätigt.

Neu im Vorstand sind Carolyn Schröer aus Weinheim als Pressesprecherin (im Bild links), die bereits im Jahr 2005 dem Ortsvorstand - damals noch als Programmatikerin - angehörte, und Julia Raab (im Bild rechts) aus Hirschberg als Organisatorin, die erst kürzlich als Neumitglied gewonnen werden konnte.

Der Vorstand wird komplettiert von Johannes Jarke aus Heddesheim als Schatzmeister und Sascha Zeberer aus Schriesheim-Altenbach als Programmatiker.

Wozu haben wir ein Grundgesetz? Wie sieht es in der Realität mit der Wahrung der Grundrechte aus? Werden sie uns tatsächlich gewährleistet und nutzen wir sie überhaupt?

Diese und weitere Fragen haben wir uns sich sicherlich alle schon einmal gestellt. "GG 19" ist ein Film, der uns diese Fragen auf eine emotional bewegende Art und Weise beantwortet. Dabei will der Film zum Nachdenken anregen und die Bedeutung unserer 19 Grundrechte für jeden Einzelnen nahebringen.

Da wir der Meinung sind, dass jeder diesen hochinteressanten Film gesehen haben sollte, laden wir alle Interessierten am Mittwoch, den 21. Mai 2008 um 20:00 Uhr herzlich zur Vorstellung des Films "GG 19" im Olympia-Kino in Hirschberg-Leutershausen (Hölderlinstr. 2) ein. DER EINTRITT IST FREI!

» Homepage zum Film "GG 19"
» Flyer zur Veranstaltung

Auf dem diesjährigen Mathaisemarkttreffen der Schriesheimer Liberalen dürften wir Dr. Ulrich Noll (Bild) als Festredner begrüßen. Der im Wahlkreis Nürtingen beheimatete Ulrich Noll ist seit 2004 Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg.

Zentrales Thema der Veranstaltung war die frühkindliche Bildung in Kinderbetreuungseinrichtungen. Motto des diesjährigen Mathaisemarkt-Treffens, war so auch ein afrikanisches Sprichwort: "Es bedarf eines ganzen Dorfes um ein Kind zu erziehen".

Zusammen mit der FDP Schriesheim haben wir uns mit unserer "2. Schriesheimer BobbyCar-Meisterschaft" beim FDP-Wettbewerb "Wir suchen die Besten" beworben und es auch promt in die Endrunde geschafft.

Schon seit einigen Monaten werden Debatten über eine wirksame Antiterrorpolitik geführt, die zuletzt von Herr Schäubles Vorschlag zu Onlinedurchsuchungen gekrönt wurden. Bisher schienen dies alles nur Vorschläge zu sein. Seit dem 1. November wurden einige Maßnahmen jedoch konkret.

So muss seit dem 1. November jeder, der einen neuen Reisepass beantragt, seine Fingerabdrücke abgeben. Das erfolgt jedoch nicht durch Drücken des Finger in ein Stempelkissen, sondern über einen speziellen Scanner, der den Zeigefinger abtastet. Die so gewonnenen Daten werden auf einem Chip, der in den Pass integriert wird, gespeichert. Der Druck und die Integration des Chips erfolgt bei der Bundesdruckerei. Die gesammelten Daten müssen dorthin allerdings erst geschickt werden, was auf elektronischem Weg geschieht. Hackern ist somit Tür und Tor geöffnet.

Weitere Maßnahmen sind ebenfalls in Sicht. So ist aus Bundestagskreisen zu hören, dass der Bundestag mit hoher Wahrscheinlichkeit am 8. oder 9. November über eine Verschärfung der Telekommunikationsüberwachung bzw. die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung abstimmen wird. Wenn es nach der Großen Koalition geht, wäre danach - auch ohne hinreichenden Verdacht - die Speicherung von Telefon-, Handy-, und Maildaten in ganz Deutschland für bis zu 6 Monaten (u.U. auch länger) möglich. Abgesehen von der unermesslichen Menge an Daten, die eines erhöhten Verwaltungsaufwandes bedarf, wäre dies ein ganz massiver Eingriff in Grundrechte und wohl auch eine schwere Verletzung des Rechtsstaatsprinzips. Ob dem wirklich so ist, wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen. Einer eventuellen Verfassungsbeschwerde gegen ein vom Bundestag zu beschließendes Gesetz haben sich bereits mehr als 7000 Bürger angeschlossen.

Mehr dazu unter www.vorratsdatenspeicherung.de.

Im Rahmen der 2. Veranstaltung im Rahmen unserer gemeinsamen Jugend-Umweltkampagne mit der Jungen Union haben wir uns über das Thema CarSharing in Schriesheim informiert - sicherlich eine Sache mit der man vor Ort einen Beitrag zum Umweltschutz leisten kann.

Wie auch in den Vorjahren waren wir auch 2007 wieder bei den Schriesheimer Kinderferienspielen mit einer eigenen Veranstaltung dabei. Zusammen mit der FDP Schriesheim organisierten wir, wie auch im vergangenen Jahr, wieder eine BobbyCar-Meisterschaft für Kinder, bei der einzig und allein der Spaß für alle Beteiligten im Vordergrund stehen sollte.

Unsere Umwelt ist eines unserer wertvollsten Güter. Wir sollten sie pflegen und sauber halten, damit sich auch nachfolgende Generationen ihrer erfreuen können. Hierzu muss jeder seinen Beitrag leisten. Wir haben daher zusammen mit der Jungen Union (JU) und dem Schriesheimer Jugendgemeinderat (JGR) selbst Hand angelegt und am heutigen Mittwoch auf dem Gelände des Schriesheimer Schulzentrums aufgeräumt.

Nachdem wir im Rahmen der Schriesheimer Kinderferienspiele 2006 die "1. Schriesheimer BobbyCar-Meisterschaft" mit großem Erfolg erstmals aus der Taufe gehoben haben, folgt nun die Neuauflage des Events. Der Termin für das Rennen ist der 15. August um 15:00 Uhr auf dem Festplatz am Schriesheimer Rathaus.

Wie jedes Jahr, so finden auch 2007 in den Gemeinden des JuLis-OV wieder die Kinderferienspiele statt. Und dieses Jahr sind wir erstmals auch in Heddesheim mit einer Veranstaltung dabei - und zwar mit einem Basketball-Event am 31. Juli im Jugendhaus am Badesee.

Hier haben die Kids dann die Möglichkeit ein paar neue Tricks zu lernen und ihre Technik mit dem Ball zu perfektionieren. Beginn ist um 16:00 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Auf der heutigen 7. Ortsmitgliederversammlung der Jungen Liberalen Weinheim-Schriesheim im Weinheimer "Diebsloch" wurde der 22-jährige Hirschberger Andreas Maier (Bild) zum neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Ortsvorsitzende für Programmatik löst damit den Weinheimer Andreas Burth ab, der sich nach einer sehr erfolgreichen dreijährigen Amtszeit nicht wieder zur Wahl gestellt hatte.

Der Gemeinderat Schriesheims hat im September 2006 einen Antrag zur Grünen Gentechnik in allen Punkten abgelehnt. Zum Glück!

Der Antrag war kaum von praktischer Relevanz, zementierte eine unverhältnismäßige Technikfeindlichkeit und zeugte von einer unerträglichen Grundhaltung gegenüber den Menschen in der sich die Politik wieder einmal anmaßte alles besser zu wissen als die Menschen selbst. Nun ist die Diskussion in Schriesheim erneut entfacht. Wir erinnern in diesem Zusammenhang noch einmal an unser damals formuliertes Informationspapier.

Nun ist es vollbracht! Der u.a. von der FDP und uns unterstützte Bürgermeisterkandidat Manuel Just hat mit 56,31% der Stimmen bereits im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit erreicht und wird somit neuer Bürgermeister von Hirschberg.

Die Leutershäuser Straße zwischen Schriesheim und Leutershausen ist für den normalen Autoverkehr gesperrt. Und das ist auch gut so: Kinder machen dort häufig ihre ersten Versuche auf dem Fahrrad, andere nutzen den Weg für sportliche Aktivitäten. Insbesondere nutzen auch zahlreiche Wanderer aus nah und fern den ausgebauten Feldweg zur Naherholung. Dennoch nutzen viele diese Straßen als Schleichweg, wie uns mehrere uns verärgerte Schriesheimer auf dem Bürgertag erzählt haben. Durch den (verbotenen) Autoverkehr in Kombination mit teils erhöhten Geschwindigkeiten komme es häufig zu brenzligen Situationen, so die Kritik der Schriesheimer.

Am 1. April 1957 wurden die ersten Wehrpflichtigen in der Bundesrepublik Deutschland in die Kasernen eingezogen. Anlässlich des 50. Geburtstages der Wehrpflicht am 1. April 2007 machen wir noch einmal unsere Forderung nach der Abschaffung dieses unzeitgemäßen und ungerechten Reliktes aus dem Kalten Krieg deutlich.

Am gestrigen Freitag fiel der Startschuss zum 34. Bundeskongress der Jungen Liberalen Deutschland in Kiel. Auf der Tagesordnung der rund 200 Delegierten standen zunächst die Wahlen zum neuen Bundesvorstand. Der 24-Jährige Student Johannes Vogel (Bild) wurde dabei mit 86% der Stimmen zum alten und neuen Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen gewählt. Die Wahlen zu seinen drei Stellvertretern entschieden Moritz Kracht, Christine Schulze-Grotkopp und Florian Berg für sich.

Nun ist es soweit: Die Homepage des von FDP, CDU, SPD, Freien Wählern und uns unterstützten Hirschberger Bürgermeisterkandidaten Manuel Just ist online. Und sie ist wirklich ein echtes Schmuckstück geworden. Mit zahlreichen Informationen zur Person Manuel Just, sowie seinen Zielen & Vorstellungen, bietet sie eine hervorragende Möglichkeit sich über unseren Kandidaten zu informieren.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie mal reinschauen würden...

Auf der gestrigen Liberalen Runde der FDP Hirschberg hatten auch wir die Gelegenheit uns ein Bild von Manuel Just, dem von der FDP unterstützten Hirschberger Bürgermeisterkandidaten, zu machen. Und dieses Bild fiel durchweg positiv aus. Mit großer kommunalpolitischer Kompetenz und beeindruckendem Faktenwissen über die Gemeinde Hirschberg, überzeugte der parteilose Kämmerer der Stadt Rauenberg auf ganzer Linie.

Inhaltlich verdeutlichte der 28-jährige Diplom-Verwaltungswirt Manuel Just im Rahmen der Liberalen Runde insbesondere seine wichtigsten Ziele für die Gemeinde Hirschberg. Zentrale Punkte sind dabei u.a. eine solide Haushaltspolitik, eine Förderung des Ehrenamtes, die Weiterentwicklung der Gemeinde zum bürgernahen Dienstleister sowie eine Stärkung des Einzelhandels in Hirschberg. Darüber hinaus zeigte er sich auch gegenüber einem Jugendgemeinderat für Hirschberg nicht abgeneigt.

Angesichts dessen fiel uns die Entscheidung nicht schwer. Kein anderer Bürgermeisterkandidat erfüllt die Voraussetzungen für dieses wichtige Amt besser. Sowohl seine Persönlichkeit, als auch seine Verwaltungserfahrung als Kämmerer machen ihn unseres Erachtens zum idealen Kandidaten.

Am heutigen Sonntag fiel der Startschuss zu unserem Tanzkurs im Hotel "Zur Pfalz" in Schriesheim. Unter der Anleitung unserer beiden Trainer standen für die Teilnehmer zunächst der DiscoFox und der ChaChaCha auf dem Programm. Bei allgemein hervorragender Stimmung, ging es jeweils hauptsächlich darum, den Grundschritt zu erlernen, sowie kleinere Figuren tanzen zu können.

» Bilder von der ersten Veranstaltung

Der Schuldenstand der Stadt Schriesheim für Ende 2006 beträgt 5.764.573 Euro im städtischen Haushalt. Dazu kommen 9.798.032 Euro bei den Eigenbetrieben (Wasser und Abwasser). Das macht zusammen stattliche 15.562.605 Euro. Addiert man auch noch die Schulden der WVE (Wasserversorgungs- und -entsorgungsgesellschaft mbH) von Ende 2006 in Höhe von 5.417.420 Euro hinzu, deren Darlehen über eine 100%ige Ausfallbürgschaft der Stadt Schriesheim gedeckt sind, so kommt man auf stattliche 20.980.025 Euro. Bei rund 14.500 Einwohnern bedeutet das für die Gemeinde Schriesheim eine Pro-Kopf-Verschuldung von immerhin 1.446 Euro.

Im Jahr 2007 ist trotz der voraussichtlichen Mehreinnahmen aus externen Finanzierungsmitteln eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt von brutto 1.643.700 Euro eingeplant. Das bedeutet bei einer gleichzeitigen Tilgung von 508.000 Euro in 2007 eine Nettokreditaufnahme von 1.135.700 Euro. Bei Hinzurechnung der Eigenbetriebe und der WVE führt das zu einer Gesamtverschuldung für Ende 2007 von 23.203.840 Euro! Die Verschuldung pro Einwohner wird damit auf etwa 1.600 Euro steigen. Das entspricht einer Steigerung von mehr als 10% im Jahr 2007.

Diese Entwicklung gibt Grund zur Sorge. Unseres Erachtens müssen die Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung weiter verstärkt werden. Denn eines ist klar: Die Schulden von heute sind die Steuern und Abgaben von morgen.

Abbildung: Copyright Klaus Staeck

Auch dieses Jahr veranstaltete die FDP Hirschberg mit unserer Unterstützung ihr traditionelles Kleines Dreikönigstreffen in der Alten Turnhalle in Hirschberg-Großsachsen. Als Referenten gelang es den Bundestagsabgeordneten und FDP-Gesundheitsexperten Daniel Bahr zu gewinnen, der von 1999 bis 2004 auch Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen war. Darüber hinaus waren als Gäste der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel und die Landtagsabgeordnete Birgit Arnold geladen.

Thematisch stand das diesjährige Kleine Dreikönigstreffen ganz im Zeichen des Gesundheitsreform-Konzepts der großen Koalition. "Die Grundprobleme löst die Reform nicht. Stattdessen werden die Schwierigkeiten lediglich auf zukünftige Generationen abgewälzt", so Daniel Bahr. "Das Beste wäre es, die Reform beiseite zu legen und neu anzufangen."

» Bilder vom Kleinen Dreikönigstreffen 2007

Im Zuge einer Neustrukturierung der Bezirksverbandsebene der Jungen Liberalen in Baden-Württemberg löst mit dem heutigen Tag der Bezirksverband Nordbaden unseren bisherigen Bezirksverband Kurpfalz ab. Die Grenzen des neuen Verbandes bestimmen sich analog zum Regierungsbezirk Karlsruhe. Er setzt sich somit aus den ehemaligen Bezirksverbänden Mittelbaden, Nordschwarzwald und Kurpfalz zusammen. Neue JuLis-Bezirksvorsitzende ist die Karlsruherin Simone Szurmant.

Anfang nächsten Jahres veranstalten wir in Schriesheim einen kostenlosen Tanzkurs, bei dem wir alle Interessierten ab 14 Jahren herzlich willkommen heißen. Unsere Trainer bieten hierbei eine abwechslungsreiche Auswahl der bekanntesten Tänze.

Im Rahmen der Kinderferienspiele der Stadt Schriesheim veranstalteten wir am Samstag, den 19. August unsere "1. Schriesheimer BobbyCar-Meisterschaft". Insgesamt nahmen an dem Spektakel 22 Kinder und 8 Erwachsene, sowie zahlreiche Zuschauer teil. Und glücklicherweise blieben wir auch vom Regen verschont! Im Rahmenprogramm wurde ein Karaokezelt aufgebaut und auch verschiedene Kinderspiele sorgten dafür, dass den Kindern während der Rennpausen alles andere als langweilig wurde.