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Kommunalwahl 2014| 26. Mai 2014

Die Jungen Liberalen Weinheim-Schriesheim möchten sich bei allen (Jung)Kandidaten, Helfern und Unterstützern der Kommunalwahl 2014 herzlich Bedanken für Ihre Teilnahme und Engagement. Allen Gewählten wünschen wir viel Erfolg und Glück beim ausüben des Mandats.


Dreikönigstreffen 2013 - Kurpfälzer und Hesse in Hirschberg| 6. Januar 2013

dtk2013 Beim diesjährigen "Kleinen Dreikönigstreffen" bekamen die Bergsträßer Liberalen besuch von "jenseits der Grenze". Neben dem Lokalmatador Dirk Niebel (MdB, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) konnte Jörg-Uwe Hahn (MdL, stellv. hessischer Ministerpräsident und Justizminister) begrüßt werden. Zum Auftakt des Wahljahres betonten die beiden Minister die Erfolge der christlich-liberalen Koalition im Bund und das sich die Liberalen aufgrund dieser Bilanz nicht vor der politischen Konkurrenz zu verstecken habe.


Kühlwein im Amt bestätigt| 12. November 2012

Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der Jungen Liberalen (Julis) Weinheim-Schriesheim am 12. November 2012 in Weinheim wurde der bisherige Ortsvorsitzende in seinem Amt bestätigt. Neben mehreren Ausstiegen wurden Julia Raab (Dossenheim) als Schatzmeisterin und Lars Bischoff (Schriesheim) als Pressesprecher alte Bekannte in neue Posten gewählt, während mit Carolyn Schröer (Weinheim) als Programmatikerin und Frank Hampel als Organisator zwei neue Gesichter den Vorstand vervollständigten.


Dreikönigstreffen 2012| 6. Januar 2012

dtk2012 Nach einem turbulenten Tag für die Liberalen kamen führende FDP-Köpfe zum "großen Familientreffen" in die Alte Turnhalle in Großsachsen. Die Bergsträßer Liberalen hatten zum traditionellen Kleinen Dreikönigstreffen mit prominenten Gästen geladen. Der ehemalige JuLis-Ortsvorsitzende und jetztige FDP-Chef von Hirschberg, Andreas Maier (im Bild ganz rechts), begrüßte den Wahlkreisabgeordneten und Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel (Bildmitte) sowie den designierten Generalsekretär und Bundesschatzmeister Patrick Döring (im Bild ganz links). In ihren Reden gingen die beiden Bundespolitiker einerseits auf die tagesaktuellen Ereignisse ein. Patrick Döring hob den positiven Verlauf des Großen Dreikönigstreffens am selbigen Tag in Stuttgart hervor. Dirk Niebel kritisierte die Aufkündigung der Jamaika-Koalition im Saarland v. a. mit dem Hinweis, dass es nicht am traditionell für die Liberalen bedeutenden 06. Januar hätte sein müssen. Darüber hinaus richteten beide Politiker den Blick nach vorne. Sie verbreiteten vor den rund 130 Zuschauern ansteckenden Optimismus und Aufbruchstimmung.


Stop & Go an der Bergstraße| 28. Dezember 2011

Eine Fahrt entlang der Bergstraße zwischen Weinheim und Schriesheim, insbesondere durch Großsachsen, kann derzeit zur echten Geduldsprobe werden. Davon überzeugten sich die JuLis Weinheim-Schriesheim vor wenigen Tagen im Zuge einer Ortsbegehung am OEG-Bahnhof Großsachsen und der Einfahrt zum Neubaugebiet Sterzwinkel. Mehr...


Matthias Kühlwein neuer Vorsitzender der JuLis Weinheim-Schriesheim| 26. November 2011

Vorstand 2011 Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der JuLis Weinheim-Schriesheim am 17. November 2011 in Schriesheim wurde mit Matthias Kühlwein aus Weinheim-Lützelsachsen (im Bild ganz rechts), dem bisherigen stellv. Ortsvorsitzenden für Programmatik ein neuer Vorsitzender gewählt. Andreas Maier, der bisherige Ortsvorsitzende, der vier Jahre an der Spitze des Vorstandes stand, freute sich, das Amt in jüngere Hände geben zu können. Weiterhin gewählt wurden Stefan Dobler aus Dossenheim (im Bild ganz links), der von Matthias Kühlwein das Amt des Programmatikers übernahm sowie Lars Bischoff (Schriesheim, fehlt auf dem Bild), der als Organisator das Amt von Justina Rupp übernahm, die aus dem Vorstand ausschied. Vervollständigt wurde der Vorstand von Julia Raab (Hirschberg) als Pressesprecherin und Johannes Rupp aus Weinheim-Lützelsachsen (zweiter von links auf dem Bild) als Schatzmeister. Beide wurden bereits zum zweiten Mal in ihren Ämtern bestätigt.

Fotos von der Ortsmitgliederversammlung gibt es hier.
siehe auch Presse.


60. Landeskongress der JuLis Baden-Württemberg in Wernau| 08. November 2011

HOT-Vortrag Für den 60. Landeskongress der JuLis BW am 04. und 05. November in Wernau mussten die Delegierten des Kreisverbandes Rhein-Neckar, Julia Raab und Matthias Kühlwein, die beide aus dem Ortsverband Weinheim-Schriesheim kommen, ein Stückchen fahren. Dies hat sie aber nicht davon abgehalten, sich am Samstagmorgen in aller Frühe auf den Weg zu machen.
Anders als beim Lako in HD waren die Reihen diesmal etwas spärlicher besetzt - die Flaute der Liberalen war auch hier zumindest zahlenmäßig spürbar. Um dies wett zu machen, legten sich die Anwesenden besonders ins Zeug und gingen voller Motivation ans Werk. Fast zwei Stunden lang wurde ein Antrag zur Abschaffung der Bezirksverbände diskutiert. Auch beim Grußwort des Landesvorsitzenden Jens Brandenburg fand dieser klare Worte zur Lage der Liberalen, aber auch zu dem Vorgehen der jetzigen baden-württembergischen Landesregierung. Letztere kam nicht ohne Kritik davon. Jens ließ sich jedoch nicht nehmen, die Mitglieder in dieser schweren Lage zu motivieren und dazu aufzufordern, sich gerade jetzt einzubringen. Und das nicht nur bei den JuLis, sondern auch bei der FDP.
Nach dem Mittagessen, welches zur Stärkung dringend notwendig war, konnten die Delegierten als Höhepunkt am Samstag den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, begrüßen. In gewohnter Manier stiegen die Delegierten zahlreich in die Diskussion mit Niebel ein. Nachdem er viel Lob für seine Arbeit als "Entwicklungsminister" geerntet hat, musste er Kritik am derzeitigen Kurs der Bundes-FDP gefallen lassen. Dabei blieb die Aussprache aber nicht stehen. Weiter ging es um Namibia und die Rückführung der Schädel, die derzeit in der Charité aufgetaucht sind sowie den Mitgliederentscheid. Niebel nahm sich mehr als zwei Stunden Zeit, um den Delegierten Rede und Antwort zu stehen und geriet bei den harschen Fragen wohl mehr als einmal ins Schwitzen.
Im Anschluss an die Rede und Aussprache mit Niebel setzten die Delegierten die Antragsberatung fort. Heiß diskutiert wurden unter anderem neben dem Leitantrag zum "Leben in der Digitalen Gesellschaft - Trau keinem Pirat, informier Dich" und auch Anträge zum Kündigungsgesetz zu Stuttgart 21 sowie der Euro-Krise.


Bericht zum Vortrag zur Energiewende vom 21. Oktober 2011| 27. Oktober 2011

Mit viel Energie Richtung Zukunft

HOT-Vortrag Erneuerbare Energien, Energieautarkie und Energieeffizienz – ganz im Zeichen der Energieversorgung der Zukunft stand die Infoveranstaltung der Jungen Liberalen Weinheim-Schriesheim und Rhein-Neckar im Schmittberger Hof in Weinheim-Lützelsachsen am vergangenen Freitag. Im Mittelpunkt stand die Frage nach Lösungsmöglichkeiten und tragfähigen Konzepten mit denen man die Energiewende gemeinsam gestalten könne, dies unterstrich die Kreisvorsitzende Julia Raab (im Bild links) bereits in ihrer Eingangsrede. „Um positive Beispiele zu finden, müsse man sich nicht einmal weit strecken. Eine ganze Region im Norden von Baden-Württemberg geht nämlich bereits seit einigen Jahren mit gutem Beispiel voran“ betonte Raab. Über diesen innovativen Weg der Nachbarn wollten die JuLis mehr erfahren und hatten mit Andreas Scheurig (im Bild rechts) den Pressereferent der Bioenergie-Region Hohenlohe-Odenwald-Tauber (H-O-T) einen echten Fachmann in Sachen Energie eingeladen.

Die Bioenergie-Region H-O-T ist eine von nur 25 durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) ausgezeichneten Bioenergiemodellregionen in Deutschland. Andreas Scheurig ging in seinem Vortrag vor allem auf die spezifischen Herausforderungen bei der regionalen Energiewende ein. Er stellte sehr anschaulich dar, dass Bioenergie in den drei ländlich geprägten Landkreisen Hohenlohe, Neckar-Odenwald und Main-Tauber vielfältige Möglichkeiten bietet, Öl, Gas und Kohle zu ersetzen oder zu ergänzen. Durch vielfältige unterschiedliche Aktivitäten sei man bereits seit 2010 in der Lage, rein rechnerisch alle 400.000 Einwohner der Region H-O-T mit regional und ökologisch produziertem Strom zu versorgen.

In der anschließenden Diskussion richteten die Jungen Liberalen vor allem den Fokus auf die Übertragbarkeit der Konzepte aus der Region H-O-T auf den Rhein-Neckar-Kreis. Durch die unterschiedliche Prägung der Landkreise ist dies sicher nicht einfach, aber gerade bei den kleinen, dezentralen Lösungen sieht man auch im Rhein-Neckar-Kreis deutliche Potenziale.

„Ein weltweit steigender Energieverbrauch, immer knapper werdende Ressourcen und der Klimawandel - die Nutzung erneuerbarer Energien gewinnt in dieser Zeit stetig an Bedeutung“ hielt Julia Raab in ihrer Zusammenfassung fest. Den Schlüssel zum Erfolg sehen die Jungliberalen vor allem in einem gezielten Wissenstransfer, welcher Innovationen und Kooperationen fördern soll. Bei der Umsetzung muss aber insbesondere die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit von Energie gewährleistet sein, damit die ökonomischen Interessen der Region gewahrt und Wachstumschancen erhalten bleiben.

Fotos vom HOT-Vortrag gibt es hier.


Offener Brief zum Jugendgemeinderat in Weinheim| 28. Juni 2011

Briefeinwurf Nachdem in Sachen Weinheimer Jugendgemeinderat nun schon seit mehr als einem Jahr Stillstand herrscht, haben die Grüne Jugend Weinheim, die Jungen Liberalen Weinheim-Schrisheim und die Junge Union Weinheim gemeinsam folgenden Brief (Bild v.l.: Gerrit Fuß, Grüne Jugend Weinheim und Andreas Maier, Junge Liberale Weinheim-Schriesheim beim Briefeinwurf am Rathaus) an Oberbürgermeister Heiner Bernhard geschrieben:


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bernhard,

die letzten Verhandlungen zum Jugendgemeinderat liegen nun schon fast eineinhalb Jahre zurück. Am 13. Januar 2010 wurde erstmals über einen Jugendgemeinderat in Weinheim im Hauptausschuss des Gemeinderats beraten. Grundlage war damals die Vorlage einer Satzung, die die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit einer Jugendgruppe der Dietrich-Bonhoeffer-Schule ausgearbeitet hatte. Damals hatten alle Fraktionen auf Mängel in dieser Satzung hingewiesen, woraufhin am 20. Januar 2010 im Gemeinderat folgender Beschluss gefasst wurde:
„Der Gemeinderat beschließt die Errichtung eines Jugendgemeinderates und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Regelungen vorzubereiten.“

Daraufhin traf sich Ihre Referentin Frau Lohrbächer-Gérard mit der Jugendgruppe der Dietrich-Bonhoeffer-Schule und Vertretern der Jungen Union, der Jungen Liberalen und der Grünen Jugend Anfang und Mitte März jeweils zu einem Meinungsaustausch, um die genauen Kritikpunkte, die sowohl die Fraktionen im Gemeinderat, als auch die in Weinheim vertretenen politischen Jugendorganisationen hatten, auszutauschen. Auf Initiative der Grünen Jugend und der Jungen Liberalen wurden Vertreter der Jugendgemeinderäte in Schriesheim und Heidelberg eingeladen, die von den Erfahrungen vor Ort berichten konnten. Das Ergebnis der Treffen war, dass die Stadtverwaltung und die Jugendgruppe die Satzung auf der Diskussionsbasis der Anregungen der Jugendorganisationen innerhalb von vier Wochen überarbeiten wollten und es vor der Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden nochmal einen Austausch mit den Jugendorganisationen geben sollte.

Seitdem haben wir weder von Seiten der Stadtverwaltung noch von Seiten der Jugendgruppe, eine überarbeitete Satzung erhalten. Auf Nachfrage bei der Jugendgruppe wurde uns nur immer wieder versichert, dass sie noch bei der Arbeit seien.

Bei der Gemeinderatssitzung am 16. Februar 2011 stellte dann Elisabeth Kramer, Vorsitzende der GAL-Fraktion, eine Anfrage an die Stadtverwaltung wie denn der Stand des Jugendgemeinderats sei. Daraufhin bekam sie die Antwort von Ihrer Referentin Frau Lohrbächer-Gérard, dass „ein neuer Satzungsentwurf gerade mit den Jugendorganisationen der Parteien rückgekoppelt [werde]. Vor der Sommerpause soll ein Beschluss gefasst werden.“ (RNZ vom 18.02.2011).
Von Seiten der politischen Jugendorganisationen müssen wir jedoch feststellen, dass diese Aussage falsch war. Es fand nämlich seit Mitte März 2010 kein Kontakt mehr zwischen der Stadtverwaltung und den politischen Jugendorganisationen statt. Außerdem rückt die Sommerpause immer näher.

Diesen Zustand möchten wir als Grüne Jugend, Junge Union und Junge Liberale nicht weiter hinnehmen:

Uns ist es unbegreiflich, dass Sie den Beschluss des Gemeinderats über ein Jahr hinweg nicht umgesetzt haben und noch nicht mal daran interessiert zu sein scheinen. Dies wirft kein gutes Licht auf die demokratische Kultur der Stadt Weinheim.
Die Weinheimer Jugend hat ein Recht darauf, dass sie sich mithilfe eines Jugendgemeinderats in die Stadtpolitik einmischen können, so wie es in §41a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg festgelegt ist.
Wir finden es enttäuschend, dass Sie sich als Chef der Stadtverwaltung nicht für dieses wichtige Anliegen der Weinheimer Jugend persönlich einsetzen während Städte und Gemeinden in der Region wie Heidelberg, Schriesheim, Dossenheim, Ladenburg oder Heddesheim schon seit Jahren über ein solches Gremium verfügen und damit gute Erfahrungen gemacht haben.

Auch der Landesregierung aus Grünen und SPD, deren Parteimitglied sie ja sind, ist die Teilhabe von jungen Menschen so wichtig, dass der Koalitionsvertrag ein eigenes Kapitel zu diesem Thema widmet. Dort heißt es unter anderem:
„Wir werden die Beteiligunsrechte von Kindern und Jugendlichen in der Gemeindeordnung verbindlich verankern. Kinder und Jugendliche sollen grundsätzlich bei allen sie betreffenden Fragen politisch beteiligt werden. [...] Wo Jugendgemeinderäte gebildet werden, sollen sie aber ein Rede- und Antragsrecht erhalten.“ Soll die Weinheimer Jugend nun darauf warten bis die Landesregierung diese Vorhaben umgesetzt hat, selbst wenn ihre Stadt schon ein Mitglied einer Koalitionspartei als Oberhaupt hat?

Hiermit fordern wir Sie als Oberbürgermeister der Stadt Weinheim auf, den Beschluss des Gemeinderats vom 20. Januar 2010 in die Tat umzusetzen und sich persönlich für einen Jugendgemeinderat in Weinheim einzusetzen!

Mit freundlichen Grüßen

Gerrit Fuß, Yannick Böhm, Jacob Hartwig
Grüne Jugend Weinheim

Andreas Maier, Julia Raab, Matthias Kühlwein
Junge Liberale Weinheim-Schriesheim

Simon Pflästerer
Junge Union Weinheim

siehe auch Presse.


Julia Raab zur JuLis-Kreisvorsitzenden gewählt| 19. Mai 2011

KMV Auf der gestrigen Kreismitgliederver- sammlung der JuLis Rhein-Neckar in Heidelberg wurde Julia Raab aus Hirschberg einstimmig zur neuen Vorsitzenden des JuLis-Kreisverbandes Rhein-Neckar gewählt. Ebenso ein- stimmig wurden - ebenfalls aus dem Orstverband Weinheim-Schriesheim - Justina Rupp zur stellvertretenden Kreisvorsitzenden für Finanzen und Matthias Kühlwein zum stellver- tretenden Kreisvorsitzenden für Programmatik gewählt. Als Beisitzer für den Ortsverband Weinheim-Schriesheim wurde Frank Hampel gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch Thorsten Link aus Schwetzingen (Stellvertreter für Organisation) und Andreas Scheurig (Stellvertreter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) aus Haßmersheim. Mario Hercegfi aus Mosbach wurde als Beisitzer für Internet kooptiert.
Das Foto zeigt v.l.n.r.: Thorsten Link, Matthias Kühlwein, Julia Raab, Andreas Scheurig, Justina Rupp, Mario Hercegfi

Fotos von der Kreismitgliederversammlung gibt es hier.
siehe auch Presse.


JuLis Weinheim-Schriesheim auf dem Mannheimer Maimarkt| 01. Mai 2011

Lako Zusammen mit der FDP Hirschberg betreuten die JuLis Weinheim-Schriesheim am 30. April für einen Tag den Stand des FDP-Bezirksverbandes Kurpfalz auf dem Mannheimer Maimarkt. Als besondere Gäste konnten dabei neben dem Hirschberger Gemeinde- und Kreisrat Hartmut Kowalinski auch Dirk Niebel, MdB und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Dr. Birgit Reinemund, MdB aus Mannheim begrüßt werden.

Das Foto zeigt v.l.n.r.: Ehepaar Kowalinski, Dirk Niebel, Dr. Birgit Reinemund, Andreas Maier, Julia Raab, Dr. Rolf Steltemeier.


59. JuLis-Lako und Festakt zum 30jährigen Bestehen der JuLis BW in Heidelberg| 04. April 2011

Lako Auf dem 59. Landeskongress der JuLis Baden-Württemberg am 1. und 2. April 2011 in Heidelberg waren die JuLis Weinheim-Schriesheim mit Julia Raab, Matthias Kühlwein und Andreas Maier gut vertreten. Eine Besonderheit war diesmal, dass der Landes-kongress - anders als sonst üblich - bereits am Freitagabend begann und am Samstagabend endete, damit die JuLis Baden-Württemberg am Sonntag, 3. April 2011 ihr 30jähriges Bestehen auch gebührend und außerhalb des Lako- Stresses feiern konnten. So war bereits der Freitag mit den Vorstandswahlen voll gepackt, was dazu führte, dass besonders Julia Raab als Mitglieder der Zählkommission und Andreas Maier, der in der Zählkommission als Vorsitzender Verantwortung übernahm, um 1.45 Uhr geschafft aber zufrieden dem Ende des ersten Lakotages entgegensahen.
Nicht minder spannend wurde der zweite Lakotag, der nicht nur intensive Antragsberatungen mit sich brachte, sondern der auch von der aktuellen Lage in der Bundes- und Landes-FDP geprägt war. So gaben sich Birgit Homburger (FDP-Landesvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion), Ernst Burgbacher (MdB und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium) sowie Michael Theurer (MdEP und stellv. FDP-Landesvorsitzender) und Patrick Meinhardt (MdB und bildungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) die Klinke in die Hand. Dabei gab es auch angesichts des im Mai stattfindenden Sonderlandesparteitages der FDP einen teilweise sehr intensiven Schlagabtausch, wobei es die JuLis den erschienenen FDPlern, allen voran Frau Homburger, hoch anrechenten, dass sie sich in der aktuellen Lage den Fragen und der Kritik der JuLis stellten.

Weitere Berichte und eine Vorstellung des neuen Vorstandes, der abermals von Jens Brandenburg aus Mannheim angeführt wird, gibt es auf der Homepage des Landesverbandes.

Fotos vom 59. Lako und vom Festakt gibt es hier.


Dreikönig 2011 - wieder zwei Bundesminister in Hirschberg!| 08. Januar 2011

Gruppe 1 Zum traditionellen "Kleinen Dreikönigstreffen" der Bergsträßer Liberalen kamen neben der lokalen Landtagsabgeordneten und Kandidatin für die Landtagswahl am 27. März 2011 Dr. Birgit Arnold auch 2011 wieder zwei Bundesminister zum Landtagswahlkampfauftakt in die gut gefüllte Alte Turnhalle nach Hirschberg-Großsachsen. Genau genommen mit der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schanrrenberger und dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine Bundesministerin und ein Bundesminister.

Nach einleitenden Worten des FDP-OV-Vorsitzenden Dr. Westmann warb Frau Dr. Arnold, die übrigens bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion ist, kämpferisch für die Beibehaltung und den weiteren Ausbau des dreigliedrigen Schulsystems sowie das Bahnprojekt Stuttgart 21 und griff die populistischen Forderungen der SPD und der Grünen scharf an.

Dirk Niebel gab sich ebenso kämpferisch und strich sichtlich stolz heraus, dass ihm in seiner Funktion als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit der Zusammenlegung der bisherigen drei Entwicklungsagenturen (GTZ, DED und inwent) zur GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit) innerhalb eines Jahres gelungen sei, was seine Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) in 11 Jahren nicht geschafft hatte.
Niebel räumte aber auch Fehler ein, indem er zugab, dass die Koalitionsverhandlungen 2009 zu schnell beendet wurden, damit Angela Merkel auf dem internationalen Parkett bereits als wiedergewählte Kanzlerin auftreten konnte.

Gruppe 2 Schließlich strich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einer energischen Rede heraus, wie wichtig ihr der Datenschutz und insbesondere auch die Aufklärung jugendlicher Internetnutzer über die Gefahren, die beim Preisgeben persönlicher Daten in sozialen Netzwerken lauern, ist. Vor allem ging sie auf das noch von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ein, das schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht gestoppt werden konnte. In diesem Zusammenhang betonte sie jedoch ausdrücklich, dass sie sich nur gegen eine anlasslose Vorratsdaten- speicherung einsetze, eine anlassbezogene Speicherung bei schweren Straftaten jedoch möglich sein müsse. Schließlich wies sie darauf hin, dass zum 01.01.2011 mit der Reform der Sicherungsverwahrung zum ersten Mal seit Jahren Rechtssicherheit auf diesem Gebiet bestehe.

» Bilder vom Kleinen Dreikönigstreffen 2011


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